AGB

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge und Aufträge über Beratungsleistungen, die DigitalZ Beratung - Marcus Schumacher (nachfolgend „DigitalZ“ genannt) von ihrem Auftraggeber übertragen wurden, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.

(2) Bei den mit DigitalZ abgeschlossenen Verträgen handelt es sich um Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Der Umfang des Auftrages beinhaltet ausschließlich beratende Tätigkeiten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Beratungsleistungen in Rechts- und Steuerfragen werden weder zugesagt noch erbracht.

 

§ 2 Auftragserteilung und Vergütung

(1) Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen DigitalZ und dem Auftraggeber ist der jeweilige Beratungsvertrag, in dem der Leistungsumfang sowie die Vergütung festgelegt werden. Der Auftraggeber kann DigitalZ Aufträge postalisch, per E-Mail, per Telefon und persönlich erteilen. Ebenso nimmt DigitalZ formlose Aufträge entgegen.

(2) Alle Honorare verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Je nach Vereinbarung werden zusätzliche Kosten wie Reisekosten, Fahrtkosten, Auslagen etc. ebenfalls in Rechnung gestellt. Diese werden nach Beleg abgerechnet. Die folgenden Reiserichtlinien finden Anwendung: Reisen mit dem PKW: 0,65 €/km.

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) Der Anspruch von DigitalZ auf Zahlung einer Rechnung entsteht für jede einzelne Leistung, sobald diese von DigitalZ erbracht wurde. Wenn nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag sofort nach erbrachter Leistung ohne Abzug zur Zahlung zu begleichen.

(2) Befindet sich der Auftraggeber DigitalZ gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich.

(3) Eine Aufrechnung durch den Auftraggeber mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

§ 4 Mitwirkungspflicht

Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass DigitalZ auch ohne besondere Aufforderung alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen und im Besitz des Auftraggebers befindlichen Informationen rechtzeitig vorgelegt werden und DigitalZ von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können.

 

§ 5 Mängelbeseitigung

Bei etwaigen Mängeln hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung. Nur bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann er auch Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom Auftraggeber unverzüglich (d.h. binnen zwei Wochen nach Abnahme) schriftlich geltend gemacht werden. Einmal als vertragsgemäß abgenommene Ergebnisse können später nicht mehr reklamiert werden. Ansprüche auf Mängelbeseitigung, die nicht auf einer vorsätzlichen Handlung beruhen, verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

 

§ 6 Schadensersatzhaftung

(1) DigitalZ haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie bei einer fahrlässig verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet DigitalZ nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit DigitalZ den Mangel arglistig verschwiegen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Ein Schadensersatzanspruch kann nur innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr geltend gemacht werden, nachdem der Anspruchsberechtigte von dem Schaden und von dem anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von 5 Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis.

 

§ 7 Vertraulichkeit

(1) DigitalZ verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugänglich gemachten internen Informationen aus dem Bereich des Auftraggebers. DigitalZ verpflichtet sich weiterhin ausdrücklich zur Einhaltung der bundes- und landesrechtlichen Datenschutzvorschriften.

(2) Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrags übermittelten Ergebnisse und Informationen, die zum Teil Betriebsgeheimnisse von DigitalZ enthalten können, nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe an einen Dritten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Marcus Schumacher.

 

§ 8 Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers

Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der von DigitalZ angebotenen Leistung in Verzug oder unterlässt der Auftraggeber eine ihm obliegende Mitwirkung, so ist DigitalZ zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Unberührt bleibt der Anspruch von DigitalZ auf Ersatz der durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn DigitalZ von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem Willen und Interesse beider Parteien am nächsten kommt.

(2) Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich hieraus ergebenen Ansprüche gilt ausschließlich deutsches Recht.